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LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; Unfallrente von 20 v.H.; Tätigkeit als Schreiner; Halswirbelsäulensyndrom mit chronischen Kopfschmerzen und schmerzhafter Bewegungseinschränkung, Lendenwirbelsäulensyndrom bei Zustand nach knöchern verheiltem Bruch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 16.07.1997 - S 4 Ar 926/96
- LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97
Tätigkeiten nach der Vergütungsgruppe BAT IX sind jedoch Facharbeitern nicht zumutbar, weil sie keine echte Anlernzeit von mehr als drei Monaten erfordern (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17). - BSG, 23.10.1996 - 4 RA 1/96
Prüfungsumfang bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97
Unbeschadet dessen, dass Verweisungsberufe grundsätzlich von der Beklagen zu benennen wären (z.B. BSG v. 23.10.1996 4 RA 1/96, SozR 3-2600 § 43 SGB VI Nr. 14) sei darauf hingewiesen, dass auch eine Verweisung des Klägers auf den Beruf des Hausmeisters der sozial durchaus zumutbar wäre, schon allein wegen der damit verbundenen körperlichen Belastung nicht in Betracht kommt. - BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97
Verweisbarkeit eines gelernten Schornsteinfegers auf die Tätigkeit eines …
Auszug aus LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97
Auf den Beruf eines einfachen Pförtners braucht sich der Kläger nicht verweisen zu lassen, da dieser einem Facharbeiter sozial nicht zumutbar wäre (BSG vom 17.12.1997 13 RJ 59/97).Bezüglich des sogenannten qualifizierten Pförtners ist von einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auszugehen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 137).